Regionalgruppe Hamburg

26.05.2011
Hamburg

Liebe Mitglieder der Studienvereinigung,

wir möchten Sie herzlich zur ersten Veranstaltung der "Regionalgruppe Hamburg" der Studienvereinigung Kartellrecht im Jahr 2011 einladen.

Am 26. Mai wollen wir uns um 18 Uhr in den Räumen der Sozietät CMS Hasche Sigle, Stadthausbrücke 1-3, in Hamburg mit zwei aktuellen kartellrechtlichen Themen befassen.

1. Ein erster Vortrag wird sich den Grenzen der Amtermittlungspflicht des Bundeskartellamtes in Fusionskontrollverfahren widmen. Im Vordergrund steht die Frage, unter welchen Voraussetzungen die anmeldenden Unternehmen verpflichtet sind, das Nichtvorliegen der Untersagungsvoraussetzungen darzulegen und zu beweisen. Damit eng verbunden ist die Frage, wann und in welcher Form den Unternehmen wettbewerbliche Bedenken des Amtes bekannt gegeben werden müssen, damit sie diesen Pflichten gegebenenfalls genügen können und inwieweit das Amt verpflichtet ist, Anregungen der Unternehmen zur Ermittlung des Sachverhalts zu folgen. Wir freuen uns sehr, dass Frau Sabine Zigelski, Berichterstatterin in der 3. Beschlussabteilung des Bundeskartellamtes, sich bereit erklärt hat, zu diesem Thema zu sprechen.

2. Der zweite Vortrag soll die Voraussetzungen untersuchen, unter denen den Adressaten einer fehlerhaften Entscheidung des Bundeskartellamtes ein Amtshaftungsanspruch auf Schadenersatz zustehen kann. Nicht nur durch die anhängige Klage auf Schadenersatz wegen der Untersagung des Zusammenschlusses Phonak/GN Resound hat diese Frage nun auch in Deutschland Bedeutung erlangt. Auch die generellen Schwierigkeiten, eine nachträgliche gerichtliche Überprüfung von Fusionskontrollentscheidungen zu erreichen, verstärken das Interesse an möglichen Amtshaftungsklagen. Mitglieder, die diesen zweiten Vortrag übernehmen möchten, bitten wir, uns bis zum 4. Mai ihr Interesse zu bekunden.

Als Moderator wird unser Mitglied Jens Munk Plum von der dänischen Sozietät Kromann Reumert durch die Veranstaltung führen.

Wir freuen uns sehr auf Ihr Kommen, interessante Vorträge und angeregte Diskussionen. Bitte teilen Sie uns bis zum 12. Mai 2011 mit, ob Sie teilnehmen werden. Den Kollegen der Sozietät CMS Hasche danken wir sehr für die Zurverfügungstellung ihrer Räumlichkeiten.

Mit freundlichen Grüßen,
Börries Ahrens / Frederik Wiemer